Indonesiens Behörde für Lebensmittel- und Arzneimittelkontrolle (BPOM) hat einen Verordnungsentwurf veröffentlicht, der Änderungen der BPOM-Verordnung Nr. 23 von 2023 zur Registrierung verarbeiteter Lebensmittel vorschlägt. Der Entwurf zielt darauf ab, den Rahmen für die Lebensmittelregistrierung mit Indonesiens risikobasiertem Geschäftslizenzsystem Online Single Submission (OSS) zu harmonisieren, indem die Registrierungsanforderungen an OSS-basierte Genehmigungen und Zulassungen angepasst werden. Er strukturiert auch die Kategorien der Geschäftslizenzen zur Unterstützung von Geschäftsaktivitäten (PB-UMKU) neu, um Lebensmittelunternehmern klarere Lizenzierungswege zu bieten. Der Vorschlag schreibt die Nutzung des elektronischen Registrierungssystems der BPOM für alle Registrierungsaktivitäten und Genehmigungsprozesse vor und fördert so die Digitalisierung der Lebensmittelregistrierung. Darüber hinaus aktualisiert der Entwurf die Verfahren und Anforderungen für Neuregistrierungen von Produkten, Änderungsanträge, Wiederregistrierungen und administrative Überprüfungen. Er überarbeitet auch die Regeln für Produktänderungen nach der Genehmigung, indem er die Dokumentations- und Bewertungsanforderungen für Änderungen präzisiert. Des Weiteren stärkt die Verordnung die Compliance- und Durchsetzungsmaßnahmen, indem sie die Gründe für Verwaltungssanktionen erweitert, einschließlich der Einreichung falscher Informationen, der Nichteinhaltung regulatorischer Verpflichtungen, der durch Post-Market Surveillance festgestellten Nichteinhaltung und der Verletzung von Registrierungsanforderungen.
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