Am 10. Juni 2026 veröffentlichte die Welthandelsorganisation (WTO) eine von den Vereinigten Staaten von Amerika eingereichte Mitteilung bezüglich eines Regelungsvorschlags, der von der US Environmental Protection Agency (EPA) im Rahmen des Toxic Substances Control Act (TSCA) herausgegeben wurde. Die Mitteilung umfasst chemische Substanzen, einschließlich Produkte aus der chemischen Industrie und dem Umweltschutzsektor (ICS 13.020, 71.020 und 71.100). Das notifizierte Dokument mit dem Titel „Significant New Use Rules on Certain Chemical Substances (26-1)“ schlägt Significant New Use Rules (SNURs) für bestimmte chemische Substanzen vor, die zuvor Premanufacture Notices (PMNs) und EPA-Anordnungen unterlagen. Gemäß dem Vorschlag müssen Hersteller (einschließlich Importeure) und Verarbeiter, die beabsichtigen, bestimmte neue Verwendungen vorzunehmen, die EPA mindestens 90 Tage vor Beginn dieser Aktivitäten benachrichtigen. Die Benachrichtigung ermöglicht es der EPA, die beabsichtigte Verwendung zu bewerten und festzustellen, ob zusätzliche regulatorische Maßnahmen erforderlich sind, bevor die Herstellung oder Verarbeitung fortgesetzt werden kann. Das vorgeschlagene Regelwerk zielt darauf ab, die menschliche Gesundheit und Sicherheit sowie die Umwelt zu schützen, indem es die Überwachung neuer Verwendungen regulierter chemischer Substanzen sicherstellt. Die vorgeschlagenen Daten für die Annahme und das Inkrafttreten stehen noch nicht fest. Kommentare werden bis zum 10. Juli 2026 angenommen, sodass WTO-Mitglieder und Interessengruppen Beobachtungen über die US TBT Enquiry Point zur Prüfung durch die EPA einreichen können.
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